CLP

Am 16.12.2008 wurde die europäische Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die "Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen“ (Classification, Labelling and Packaging), kurz "CLP", vom Europäischen Parlament verabschiedet. Sie ist am 20.01.2009 in Kraft getreten und gilt seither unmittelbar in der gesamten Europäische Union. Die Verordnung steht für die Öffentlichkeit zum Download bereit:
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2008:353:0001:1355:DE:PDF
Diese CLP-Verordnung bildet zusammen mit der REACH-Verordnung die Säulen der neuen europäischen Chemikalienpolitik. Kaum wahrgenommen von der deutschen Öffentlichkeit, wurde mit CLP ein neues Gefahreneinstufungs- und Kennzeichnungssystem eingeführt, welches auch weitreichende Auswirkungen auf andere Rechtsgebiete hat; z.B.:

  • Arbeitsschutz (Anpassung von Betriebsanweisungen etc.)
  • Abfallrecht (Einstufung von gefährlichen Abfällen
  • Wasserrecht (Wassergefährdungsklassen)
  • Transportrecht (Gefahrgutvorschriften)
  • Chemikalienrecht (Verwendungsbeschränkungen)